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IrregulaererAufenthalt gross

Irregulärer Aufenthalt

FIM setzt sich dafür ein, dass die Menschenrechte für alle gelten müssen – auch für Personen, die ohne legalen Aufenthaltsstatus oder in prekären Aufenthaltsverhältnissen in Deutschland leben. Konkret bedeutet dies z.B., den Zugang zur Gesundheitsversorgung oder zu Notunterkünften zu ermöglichen und Kindern ohne Aufenthaltstitel den Zugang zum Bildungssystem zu sichern.

Häufig ist es eine Schwangerschaft, die Frauen in der Illegalität dazu bringt, Rat und Unterstützung zu suchen. So kommen viele Frauen ohne Aufenthaltsstatus erst dann zu FIM in die Beratung, wenn sie ein Kind erwarten. Oft ergibt sich dann eine Möglichkeit der Legalisierung, nämlich wenn der Vater einen deutschen Pass oder eine Niederlassungserlaubnis hat und die Vaterschaft anerkennt. Das primäre Ziel der Beratung ist in allen diesen Fällen zunächst die Sicherstellung des Kindeswohls und der gesundheitlichen Versorgung von Mutter und Kind.

FIM versucht im Beratungsverlauf zu klären, welche Aussichten auf eine Legalisierung bestehen und leistet Unterstützung bei Vaterschaftsanerkennungen, bei der Beantragung von Asyl bzw. von Aufenthaltsgenehmigungen und Sozialleistungen. Manchmal muss auch ganz schnell eine Unterkunft gefunden oder mit dem Nötigsten ausgeholfen werden. Langfristig unterstützt FIM die Betroffenen bei der Integration in die deutsche Gesellschaft und hilft ihnen bei der Berufsfindung und Arbeitssuche.

Rechtliche Widersprüche – politische Herausforderungen

Personen ohne Aufenthaltsrechte sind betroffen vom Konflikt zweier Rechtsbereiche: Auf der einen Seite garantiert die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 allen Menschen ungeachtet ihrer Herkunft Grundrechte, wie z.B. das Recht auf Bildung und ärztliche Versorgung. Auf der anderen Seite sichern gesetzliche Regelungen zur Zuwanderung die migrationspolitischen Interessen des Nationalstaates und beschränken den Zugang zu seinen Rechten und Ressourcen.

Als Beratungseinrichtung, die regelmäßig mit den existenziellen Nöten von Menschen in der Illegalität und in prekären Aufenthaltsverhältnissen konfrontiert ist, fordert FIM, dass sich in Deutschland und Hessen staatliche Maßnahmen mit Blick auf diese Gruppen stärker an den Grund- und Menschenrechten orientieren. Den politisch Verantwortlichen stellt sich die Herausforderung, die Wahrung der Grundrechte als zentrales Gut in Einklang zu bringen mit den migrationspolitischen Interessen des Staates.

Was heißt irregulärer Aufenthalt?

lrregulärer Aufenthalt liegt vor, wenn Menschen in einem Land leben, für das sie kein Aufenthaltsrecht besitzen. Hierzu gehören auch Personen, deren befristeter legaler Aufenthaltsstatus abgelaufen ist (z.B. abgelehnte Asylbewerber/innen, Auslandsstudenten/innen, Touristen/innen, Au-Pairs).

Wer sich in diesem Sinne rechtswidrig in Deutschland aufhält, kann die bürgerlichen Rechte des Staates de facto nicht – oder nur unter dem Risiko der Abschiebung – für sich in Anspruch nehmen. Menschen ohne legalen Aufenthaltstitel sind daher vielen Risiken und Widrigkeiten des Lebens schutzlos ausgeliefert. Sie sind nicht krankenversichert und haben keinerlei Zugang zum Sozialsystem des deutschen Staates. Ihren Lebensunterhalt erwirtschaften sie als billige und jederzeit kündbare Arbeitskräfte: in Privathaushalten, im Reinigungsgewerbe, in Gaststätten, in der Pflege kranker und alter Menschen, im Baugewerbe etc.

Menschen ohne Papiere: Was fordert FIM?

Neben der Beratung und Unterstützung Betroffener engagiert sich FIM auch öffentlich und politisch für die Menschenrechte von Migranten/innen in der Illegalität, etwa im Frankfurter Arbeitskreis „Soziale Lage von Menschen ohne Aufenthaltsstatus“, der vom Frankfurter Amt für Multikulturelle Angelegenheiten (AMKA) koordiniert und geleitet wird.

FIM setzt sich im Sinne der Menschenrechte dafür ein, dass:

  • Menschen ohne Aufenthaltsstatus – Erwachsene und Kinder – uneingeschränkten Zugang zur Gesundheitsversorgung erhalten, ohne Gefahr zu laufen, aufgedeckt und abgeschoben zu werden (Aufhebung der Übermittlungspflicht nach § 87 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz)
  • für Kinder, die in der Illegalität geboren werden, eine Geburtsurkunde ausgestellt wird
  • für sie ein uneingeschränkter Zugang zum deutschen Bildungssystem sichergestellt wird
  • für die Betroffenen faktische Möglichkeiten geschaffen werden, gegen Unrecht vorzugehen, das ihnen widerfahren ist (z.B. vorenthaltenen Lohn einzuklagen)
  • vorhandene Notunterkünfte auch von Menschen ohne Aufenthaltsstatus genutzt werden können
  • eine freiwillige Ausreise auch ohne strafrechtliche Verfolgung und ohne Ausweisungsverfügung möglich sein muss
  • für Statuslose, die über viele Jahre oder Jahrzehnte sozial integriert in Deutschland leben, Legalisierungsmöglichkeiten geschaffen werden

Kinder in der Illegalität

Kinder können sich nicht selbstbestimmt für oder gegen eine illegale Aufenthaltssituation entscheiden. Sie werden in den rechtswidrigen Aufenthaltsstatus hineingeboren bzw. werden zusammen mit ihren Eltern illegalisiert, wenn diese ihr Aufenthaltsrecht verlieren. Kinder haben häufig besonders harte und weitreichende Konsequenzen einer irregulären Aufenthaltssituation zu tragen. Daher konzentriert sich FIM seit 2005 mit einem Projektschwerpunkt auf Kinder und Jugendliche mit irregulärem bzw. ungesichertem Aufenthaltsstatus.

Die Schwächsten stärken – das FIM-Projekt "Menschenrechte für Kinder und Jugendliche mit prekärem oder irregulärem Aufenthaltsstatus"

Projektziele:

  • Menschenrechte auf existenzielle Grundversorgung von Kindern und Jugendlichen ohne bzw. mit prekärem Aufenthaltstitel sichern. Wir setzen uns ein für die gesundheitliche Versorgung, den Schul- und Kindergartenbesuch sowie die Entwicklung von Zukunftsperspektiven und Problemlösungen.
  • Behörden sowie öffentliche und soziale Einrichtungen dazu motivieren, vorhandene Handlungsspielräume zum Wohle der Kinder und Jugendlichen zu nutzen. Denn im staatlichen Interesse muss es liegen, Schaden durch gesundheitliche und soziale Ausgrenzung für die Betroffenen sowie in der Folge für die gesamte Gesellschaft zu vermeiden.

Mit Unterstützung des Amtes für Multikulturelle Angelegenheiten in Frankfurt am Main (AMKA) kann FIM die Beratungen und die Einzelfallhilfen für betroffene Kinder und Jugendliche und deren Familien anbieten. Politische Advocacyarbeit und allgemeine Öffentlichkeitsarbeit begleiten das Vorhaben.

Illegalität im Alltag

Durch oft harte Arbeit – häufig in gering geschätzten Tätigkeitsbereichen – sichern Menschen ohne Papiere ihr eigenes Auskommen und das ihrer Familien. Und dennoch ist ihr Alltag ein stetiger Kampf.

Krankheiten, Unfälle und Schwangerschaften, aber auch der Verlust der Wohnung oder der Arbeitsstelle, der Verlust des Partners oder einfach die Absicht, ein Kind einzuschulen oder es im Kindergarten anzumelden, bedeuten für die labile Existenz stets eine Krise.

Die Nutzung lebensnotwendiger und alltäglicher Versorgungs- und Unterstützungsleistungen ist für Menschen in der Illegalität immer mit dem Risiko verbunden, ihren Status aufzudecken. Die Angst vor Entdeckung und Abschiebung durchzieht das ganze Leben und ist eine große psychische Belastung. Aufgrund ihrer faktischen Rechtlosigkeit werden illegal in Deutschland lebende Personen deshalb oft Opfer von Erpressung und Ausbeutung.

So finden Sie uns

Vom Hauptbahnhof Frankfurt am Main: Straßenbahn 16 (Ginnheim) oder Straßenbahn 17 (Rebstockbad) bis Haltestelle „Varrentrappstraße“

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